Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 1. Oktober 2008

Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung
zwischen der Deutsche Pensions Group GmbH und mit dieser gemäß §§15 ff. AktG verbundenen
Unternehmen (im Folgenden „DPG“) und anderen Unternehmen (im Folgenden „Auftraggeber“):

1. Vertragsgegenstand
DPG schuldet einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg nur dann, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
DPG ist berechtigt, sich zur Erbringung der von ihr geschuldeten Leistungen Sachverständiger oder sonstiger Erfüllungsgehilfen zu bedienen.Der Auftraggeber hat DPG innerhalb der vereinbarten Zeit die von
DPG zur Erbringung der vereinbarten Leistungen benötigten Informationen zur Verfügung zu stellen.

2. Haftung
DPG haftet für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden unbeschränkt.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die DPG einfach fahrlässig verursacht hat, sowie für Schäden aus der Verletzung abgegebener Garantien haftet DPG ebenfalls unbeschränkt.Für Schäden aus der einfach fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten („Kardinalpflichten“) haftet DPG für den typischer Weise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch unabhängig von der Anzahl der Schadenfälle (also nicht je Schadenfall, sondern in der Summe aller Schadenfälle) pro Kalenderjahr auf einem Betrag in Höhe von 50 % der DPG in diesem Kalenderjahr gegenüber dem Auftraggeber zustehenden Vergütung. Im Übrigen ist die Haftung von DPG für schuldhaft verursachte Schäden ausgeschlossen.

3. Geheimhaltung / Datenschutz
Die Parteien sind verpflichtet, sämtliche von der jeweils anderen Partei zur Verfügung gestellten oder im Zusammenhang mit der Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen erhaltenen Informationen auch nach Beendigung dieser Vereinbarung geheim zu halten. Dies gilt nicht, soweit die jeweils andere Partei der Weitergabe solcher Informationen an Dritte zugestimmt hat oder solche Informationen für die entsprechenden Verkehrskreise allgemein zugänglich sind.

4. Urheberrechte
Sämtliche von DPG erstellten Ausarbeitungen, Präsentationen und Unterlagen sind nur für eigene Zwecke des Auftraggebers bestimmt.Die Weitergabe der von DPG erstellten Ausarbeitungen, Präsentationen und Unterlagen an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung durch DPG.

5. Vergütung
Basis für die Vergütung sind die zugrunde liegenden Vereinbarungen. Sämtliche Vergütungsbestandteile sind zuzüglich der gesetzlich anfallenden Umsatzsteuer zu zahlen.Reisekosten (Fahrtkosten, Übernachtungen etc.), die DPG in Erfüllung ihrer Pflichten gegenüber dem Auftraggeber aufwendet, kann DPG dem Auftraggeber nach Aufwand in Rechnung stellen. DPG wird etwaige Reisen ihrer Mitarbeiter in der Regel zuvor mit dem Auftraggeber abstimmen.Sämtliche Vergütungsforderungen von DPG sind spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge zahlbar, soweit nicht ein kürzeres oder längeres Zahlungsziel vereinbart ist.

6. Laufzeit, Kündigung
Der Vertrag endet durch vollständige Erbringung der von DPG geschuldeten Leistungen oder durch Ablauf der vereinbarten Laufzeit.Ein auf unbestimmte Zeit abgeschlossener Vertrag kann von jedem Vertragspartner schriftlich mit einer Frist von sechs Monaten zum Kalenderjahresende gekündigt werden.Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt.

7. Datenlieferung, Aufbewahrung
Der Auftraggeber ist verpflichtet, an DPG gelieferte Datenmaterialien in elektronischer Form, insbesondere elektronische Dateien und zur weiteren Datenverarbeitung durch DPG bestimmte Datenträger, unmittelbar vor der Lieferung an DPG nach jeweils neuesten Stand der Technik auf Viren und andere Schadprogramme („Trojaner“ o.ä.) zu überprüfen und die vorgenannten Datenmaterialien, Dateien oder Datenträger frei von nach dem jeweils neuesten Stand der Technik erkennbaren Viren und/oder anderen Schadprogrammen zu liefern.Sämtliche vom Kunden überlassene Unterlagen werden von DPG sechs Jahre – berechnet vom Zeitpunkt der Erbringung der Leistungen – aufbewahrt.

8. Abnahme bei Werkleistungen
Von DPG erbrachte Werkleistungen gelten als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb eines Monats nach deren Erhalt widerspricht und DPG bei Übergabe der Werkleistung auf die Folgen eines nicht rechtzeitigen Widerspruchs hingewiesen hat.

9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist Düsseldorf. Es gilt das für Inländer anwendbare Recht der Bundesrepublik Deutschland.